Landrat Wolf dankt für Genesungswünsche


 
Die Nachricht, dass der Gesundheitsprozess des Pfaffenhofener Landrats gute Fortschritte macht, brachte sein Stellvertreter Anton Westner von einem Krankenbesuch mit.

(ir) Mittlerweile sei Landrat Martin Wolf in einer anderen Rehabilitationseinrichtung untergebracht, in der er weiterhin intensive therapeutische Anwendungen bekommt. „Es zeigt sich, dass diese Maßnahmen seiner Gesundheit förderlich sind“, so der stellvertretende Landrat Anton Westner.

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Wolf habe ihm ausdrücklich aufgetragen, allen Bürgerinnen und Bürgern sehr herzlich für die Genesungswünsche zu danken. Es seien hunderte von Briefen und Karten gewesen und er habe sich darüber sehr gefreut, dass so viele Landkreisbürger und Freunde an ihn denken, so Martin Wolf. Es sei ihm derzeit leider nicht möglich, alle guten Wünsche persönlich zu beantworten, er sei aber für alle sehr dankbar.

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Wie Anton Westner weiter mitteilte, habe er sich mit Wolf über verschiedene Themen unterhalten, auch über einzelne derzeit aktuelle Themen. Martin Wolf sei daran sehr interessiert und verfolge das Geschehen im Pfaffenhofener Landkreis, unter anderem durch die öffentliche Berichterstattung in den Medien.







Altlandrat Traugott Scherg gestorben


 
Der Landkreis Pfaffenhofen trauert um Altlandrat Dr. Traugott Scherg.

(ir) Am gestrigen Dienstag ist Pfaffenhofens Altlandrat Dr. Traugott Scherg im Alter von 81 Jahren verstorben. Dr. Traugott Scherg war von 1969 bis 1996 Landrat des Landkreises Pfaffenhofen. „Wir verlieren mit Dr. Scherg eine hochgeschätzte Persönlichkeit, die sich über Jahrzehnte hinweg für unseren Landkreis und seine Bürgerinnen und Bürger verdient gemacht hat“, so Anton Westner, Stellvertreter des Landrats. Dr. Scherg habe in seiner 27-jährigen Amtszeit den Landkreis Pfaffenhofen geformt und geprägt. Anton Westner: „Er hat die Entwicklung des Landkreises zu einer der wirtschaftsstärksten Regionen Bayerns maßgeblich mitbestimmt.“ Seine herausragende Fachkenntnis sowie seine ruhige und besonnene Art würden den Bürgerinnen und Bürgern genauso wie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung in bester Erinnerung bleiben.

Von Anbeginn seiner Amtszeit war Dr. Traugott Scherg ein Förderer und Verfechter der kommunalen Selbstverwaltung. Sein Handeln war stets danach ausgerichtet, sowohl das offiziell kommunale als auch das kulturelle Leben in den Gemeinden zu fördern. Zu den Bürgermeistern der 19 Landkreisgemeinden hatte Dr. Scherg immer ein gutes und vertrauensvolles Verhältnis.

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Sein wichtigster Erfolg während seiner Amtszeit war der Neubau des Kreiskrankenhauses Pfaffenhofen und die Ebnung des Weges für das zweite Gymnasium in Wolnzach. Besonders am Herzen lag Dr. Scherg zudem die Kulturarbeit. Die Errichtung einer Kreisbücherei und Etablierung der Volkshochschule sind dabei besonders zu erwähnen.

Herausragende Verdienste hat er sich auch im Sozialwesen erworben. Er war über 20 Jahre lang Vorsitzender des Kreisverbands des Bayerischen Roten Kreuzes. Auf seine Initiative wurde zudem der Verein „Hilfe für das behinderte Kind“ gegründet, der heute noch in Pfaffenhofen und Geisenfeld moderne Schulen für Kinder mit Handicap betreibt und vom Landkreis unterstützt wird.

Seine Verdienste und sein unermüdliches Engagement wurden durch die Verleihung des Verdienstkreuzes 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland, des Bayerischen Verdienstordens, der Kommunalen Verdienstmedaille in Gold, der Bayerischen Denkmalschutzmedaille, der Goldene Stadtmedaille der Stadt Pfaffenhofen sowie weiterer hoher Auszeichnungen und Ehrungen gewürdigt.

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Der Trauerakt für Dr. Traugott Scherg mit Verabschiedung findet am kommenden Samstag, 22. Juli um 14:30 Uhr in der Stadtpfarrkirche St. Johannes Pfaffenhofen statt. Die Urnenbeisetzung erfolgt dann zu einem späteren Zeitpunkt im engsten Familienkreis.

Bei der Servicestelle des Pfaffenhofener Landratsamts in der Ingolstädter Straße 1 liegt in den nächsten Tagen ein Kondolenzbuch auf.







Entscheidung zur Hähnchenmast Eschelbach


 
Rechtmäßiger Gesetzesvollzug des Landratsamtes beim Geflügelmastbetrieb.

(ir) Das Landratsamt Pfaffenhofen hat kürzlich die Genehmigung zur Erweiterung des Geflügelmastbetriebs in Eschelbach öffentlich bekannt gemacht. „Die Meinungen zu Geflügelmastbetrieben in der genehmigten Größenordnung von 144.600 Masthähnchenplätzen gehen in der Sache erwartungsgemäß auseinander. Aufgrund der klaren Gesetzeslage hat das Landratsamt als Vollzugsbehörde jedoch nicht das Recht und die Macht, eine Massentierhaltung zu verhindern, wenn nach dem Gesetz der Antragsteller wie hier einen Anspruch auf Genehmigung hat. Die Behörde hat in allen Phasen des Genehmigungsverfahrens nach Recht und Gesetz gehandelt.“

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Ferner wurden alle Anfragen des Landtags in Sachen Petition fristgemäß und zeitnah beantwortet und die angeforderten Unterlagen teilweise mehrfach auf dem Dienstweg vorgelegt. Dies gilt auch für die Umweltverträglichkeitsprüfung, das Luftreinhaltegutachten und die Plausibilitätsprüfung der TÜV Südbayern Service GmbH als Sachverständige. Der Aufforderung, Unterlagen vorzulegen wurde zeitnah und vollumfänglich entsprochen; wiederholt wurde angeboten, auf Wunsch weitere Unterlagen vorzulegen und Fragen zu beantworten. „Wir haben uns zu jeder Zeit korrekt verhalten“, betont Anton Westner.

Das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz hat mit Schreiben vom 2. Februar 2017 an den Bayerischen Landtag zur Eingabe vom 4. Dezember 2016 umfassend Stellung genommen. In diesem Schreiben des Staatsministeriums wird auf das Schreiben des Landratsamtes Pfaffenhofen verwiesen, das „auf sämtliche vorgebrachte Punkte eingeht.“ Auch wird vom Staatsministerium festgestellt, „dass es keine Anhaltspunkte für ein nicht ordnungsgemäßes Verfahren gibt.“ Das Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat die Privilegierung als landwirtschaftliches Vorhaben bestätigt. In der Stellungnahme des Umweltministeriums an den Bayerischen Landtag wird auch darauf hingewiesen, dass das Landratsamt mit dem Abschluss des Verfahrens Ende März 2017 rechnet.

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Da alle Voraussetzungen eingehend geprüft waren und entscheidungsreif vorlagen, war die Entscheidung zu treffen.
„Ein Hinausschieben wäre rechtswidrig und wir würden uns angreifbar und eventuell sogar schadensersatzpflichtig machen“, betonte der Behördenleiter. Die Antragsteller hätten einen Anspruch auf Genehmigung gehabt, weil alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt waren. Die Souveränität des Landtagsausschusses ist durch die Entscheidung des Landratsamtes nicht angetastet.

„Ich würde mich freuen, wenn die Diskussion um Massentierhaltung versachlicht werden könnte. Das Landratsamt hat die einschlägigen Gesetze richtig angewendet und nach rechtstaatlichen Grundsätzen gehandelt. Es lag nicht im Einflussbereich des staatlichen Landratsamts, die Entscheidung zu verzögern oder ohne sachlichen Grund eine andere Entscheidung zu treffen“, stellt der Stellvertreter des Landrats mit Nachdruck fest. „Unabhängig von meiner persönlichen Meinung musste das Landratsamt die Genehmigung erteilen. Wenn man Massentierhaltung verhindern oder abschaffen will, müssen die Abgeordneten die Gesetze ändern“, so Westner.







Austauschtreffen der Jugendzentren


 
Bei dem Treffen der Vertreter der offenen Kinder- und Jugendarbeit stand die politische Bildung im Fokus.

(ir) Zu einer weiteren Informations- und Austauschtagung der Jugendtreffs und Jugendzentren trafen sich kürzlich die Vertreter der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Landkreis Pfaffenhofen zusammen mit Kreisjugendpfleger Christian Kestel im Bürgerhaus Manching.

Im Vordergrund stand dieses Mal die Vorstellung verschiedener Aktionen der Jugendtreffs zur diesjährigen Bundestagswahl. „Alle Anwesenden waren sich einig, dass Jugendtreffs & Co wichtige Orte politischer Bildung von Jugendlichen sind“, so Christian Kestel. Mit den Jugendparlamenten und Jungbürgerversammlungen, die es bereits in einigen Kommunen des Landkreises gibt, bestünden bereits gute Ansätze der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am politischen Leben.

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Zudem könnten in manchen Jugendtreffs noch die sogenannten „U18-Wahllokale“ dazu kommen. Christian Kestel: „Hier können ausnahmslos alle Kinder und Jugendliche, unabhängig von Alter, Geschlecht und Nationalität, neun Tage vor der eigentlichen Bundestagswahl ihre Stimme abgeben. Die Ergebnisse werden dann deutschlandweit gesammelt und veröffentlicht. Obwohl diese Wahlergebnisse nicht in die eigentliche Bundestagswahl mit einbezogen werden, sei dies ein erster Schritt für die jungen Wähler zu einer gelebten Demokratie.

Außerdem wollen die Jugendtreffs auch heuer wieder ein gemeinsames Hallenfußballturnier „JUZ vs. JUZ“ veranstalten und arbeiten außerdem an weiteren jugendtreffübergreifenden Meisterschaften. Zurzeit hoch im Kurs stehen die klassischen Sportarten wie Kickern oder Tischtennis.

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Das Foto zeigt von links nach rechts: Daniel Wächtler (Mobile Jugendarbeit Donaufeld), Melanie Mayer (Jugendarbeit Markt Manching), Selina Sprogies (Mobile Jugendarbeit Donaufeld), Martin Herker (Stadtjugendpflege Pfaffenhofen), Julia Zimmermann (Jugendtreff Münchsmünster), Anja Jänicke (Jugendzentrum Geisenfeld), Christian Kestel (Landratsamt Pfaffenhofen, Kreisjugendpfleger) und Michael Zeilbeck (Jugendtreff Münchsmünster).







144.600 Hähnchen aus Eschelbach


 
Die Entscheidung über den Antrag auf Erweiterung des bestehenden Geflügelmastbetriebs in Eschelbach wurde heute öffentlich bekannt gemacht. 

(ir) Durch die öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung im Amtsblatt des Landratsamts und in der Tageszeitung wurden die Nachbarn und die Öffentlichkeit über die Genehmigung sowie deren wesentliche Inhalte unterrichtet. Ferner wird dargelegt, wo der Genehmigungsbescheid mit Begründung innerhalb der nächsten zwei Wochen eingesehen werden kann.

Die Antragsteller erhalten mit dem Bescheid die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz, die bestehenden Stallungen zu ändern sowie zwei neue Hähnchenmastställe zu errichten und zu betreiben mit einem Gesamttierbestand von 144.600 Masthähnchenplätzen.

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Durch die öffentliche Zustellung wird mit dem Ende der Auslegungsfrist am 26. Juli 2017 die Rechtsbehelfsfrist sowohl den Einwendern gegenüber, als auch den Personen gegenüber zum Laufen gebracht, die keine Einwendungen erhoben haben. Danach kann innerhalb eines Monats Klage gegen den Bescheid erhoben werden.

Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung wurde mit zahlreichen Nebenbestimmungen, insbesondere zum Baurecht, zur Luftreinhaltung, zum Lärmschutz, zum anlagenbezogenen Gewässerschutz, zum Schutz der Arbeitnehmer, zum Bodenschutz und zum Naturschutz versehen. Damit soll sichergestellt werden, dass im Einwirkungsbereich der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und für die Nachbarschaft nicht hervorgerufen werden.

Da im Rahmen der Planung sowie durch Gutachten alle Voraussetzungen erfüllt werden können, hatten die Antragsteller einen Anspruch auf Genehmigung.







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