Nicht angemeldete Versammlungen



In Neuburg zwei nicht angezeigten Versammlungen unter freiem Himmel abgehalten, wobei jeweils von den Teilnehmern die Corona- beziehungsweise Impfpolitik thematisiert wurde.

(ir) Wie die Polizei mitteilte, traf sich am frühen Montagabend gegen 17:15 Uhr traf eine Gruppe von zehn Personen, die vom Neuburger Schrannenplatz mit Grablichtern und kleinen Transparenten zum Landratsamt marschierte, um dann dort ihre Kundgebungsmittel niederzulegen.



Etwas später kamen rund 150 Personen auf der Spitalstraße zusammen und gingen dann mit Grablichtern bis zum Karlsplatz, wo sie Kerzen in Herzform auf dem geschotterten Vorplatz aufstellten. Nachdem aus der Gruppierung heraus letztlich die Deutschlandhymne angestimmt und gesungen wurde, wurden die Kerzen wieder gelöscht und mitgenommen.



„Bei beiden Aktionen wurde der aufgrund der Corona-Pandemie gesetzlich vorgeschriebene Mindestabstand von 1,5 Metern überwiegend eingehalten“, so ein Sprecher der Neuburger Polizei. Und er fügte hinzu: „Aus polizeilicher Sicht verliefen beide Versammlungen absolut friedlich.“



Gemäß dem Versammlungsgesetz besteht die Einschränkung, dass solche Versammlungen mindestens 48 Stunden zuvor, durch den Versammlungsleiter anzuzeigen sind. Da es sich hierbei um die Verwirklichung einer Ordnungswidrigkeit handelt, sind die Vorfälle derzeitig bei der Polizeiinspektion Neuburg in Bearbeitung.